Sechzig Jahre Regio Basiliensis und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
30 Oktober 2023
Die Schweiz liegt nicht nur mitten in Europa, sondern ist seit jeher kulturell, wirtschaftlich, religiös, sozial und wissenschaftlich eng mit den umliegenden Regionen verflochten.
Nicht weniger als 15 der 26 Kantone der heutigen Schweiz, die Hälfte der Schweizer Bevölkerung und zwei der drei grössten Städte (Basel und Genf) grenzen an andere Länder (Deutschland, Österreich, Liechtenstein, Italien und Frankreich). 70 % des bilateralen Warenhandels zwischen der Europäischen Union und der Schweiz haben ihren Ursprung in dieser Region.
373 000 Menschen reisen täglich in diese Kantone, um dort zu arbeiten, ganz zu schweigen von Hunderttausenden mit einer permanenten Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung in der Schweiz.
Grenzkantone und Bevölkerungsdichte. Bild: Regio Basiliensis
Regio Basiliensis hat diese Situation an ihrer Konferenz der Schweizer Grenzregionen am 20. Oktober anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens hervorgehoben.
Die jahrhundertealten Beziehungen bilden die Grundlage für die heutige regionale Zusammenarbeit und den Austausch der Kantone mit den Regionen im benachbarten Ausland. Die Konferenz mit über 230 Teilnehmenden aus Kantonen und Gästen aus Deutschland, Liechtenstein, Österreich, Italien und Frankreich blickte zurück auf die vergangenen 60 Jahre und warf ebenso einen Blick in die Zukunft.
Kantone
Zwischen den Kantonen gibt es teilweise grosse Unterschiede in Sprache, Kultur, Wirtschaft, Steuersystem und Bildung. Dennoch haben sich im Laufe der Jahrhunderte und erst recht nach 1848 eine erfolgreiche Zusammenarbeit, ein Austausch und ein Modus vivendi zwischen den souveränen Kantonen entwickelt.
Regionen
In der Beziehung mit den ausländischen Regionen ist der Prozess eher umgekehrt verlaufen. Bis zur Bildung der Nationalstaaten im 19. Jahrhundert waren Zusammenarbeit, Austausch und Kontakte selbstverständlich, beispielsweise zwischen dem Tessin, dem Wallis, Graubünden und der (österreichischen) Lombardei und Südtirol, den nördlichen Kantonen mit der Bodenregion, Österreich, Süddeutschland und dem Elsass sowie den westlichen Regionen mit den französischen Territorien.
Nach 1815 änderte sich dies radikal, und die beiden Weltkriege zwischen 1914 und 1945 bedeuteten Tiefpunkte in diesen regionalen Beziehungen.
Europäische Union
Die europäische Zusammenarbeit, die nie ganz verschwunden war, begann nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (1952) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1957), unterstützt durch die Sicherheitsgarantie der NATO und die Marshall-Hilfe der USA, wieder an Schwung zu gewinnen.
Die demokratischen und sozialen Wohlfahrtsstaaten sind heute das Ergebnis. Die Europäische Union hat bei dieser Entwicklung eine wichtige Rolle gespielt. Sie ist im Grunde ein Prozess der Integration und des Zusammenschlusses von Ländern (auch wenn sie es selbst nicht so nennen).
Wie jeder Zusammenschluss unterliegt sie dem Ertragsgesetz (oder Gesetz des sinkenden Grenzertrags oder vom abnehmenden Ertragszuwachs), während sie wächst.
Die politischen, fiskalischen, kulturellen und sozialen Unterschiede zwischen den Ländern sind manchmal so gross, dass auch die Risiken der fehlenden oder, schlimmer noch, der schlechten Entscheidungen oder Kompromisse zunehmen.
Dies gilt zum Beispiel nicht nur für wissenschaftlichen Projekte und die Forschung, die Migration oder die Klimapolitik, sondern auch für die Demokratie, die Justiz, das Parlament und die „Regierung“ (Europäische Kommission).
Auch zwischen den Regionen der Länder gibt es noch viele Barrieren und Unterschiede, was an sich schon ein Hinweis ist auf die Komplexität der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene dieser Länder.
Regio Basiliensis
Eine föderale auf Subsidiarität basierende Organisation der Länder bietet die beste Garantie für eine effektive Zusammenarbeit zwischen den Ländern und eine funktionierende Demokratie in der Europäischen Union auf lange Sicht.
Nicht nur die Schweiz mit ihren 26 Kantonen ist ein Beispiel dafür, sondern auch regionale Projekte wie z.B. die Regio Basiliensis beweist dies.
An der Konferenz wurden nicht nur die Erfolgsgeschichten dieser regionalen Zusammenarbeit thematisiert, sondern auch aktuelle Engpässe. Auf der höchsten politischen Ebene sind dies die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und die Beteiligung der Kantone an den europäischen Entscheidungen des Bundes.
Auf der Mikroebene hingegen sind es die alltäglichen Hindernisse und Fragen des grenzüberschreitenden Pendelns, der Bildung, des Steuerwesens, der Forschung, der digitalen Netze, der Logistik oder zum Beispiel der Umweltmassnahmen.
Schlussfolgerung
Der Gerichtshof der Europäischen Union wird manchmal als „Motor der europäischen Integration“ bezeichnet (was als nicht gewählte Institution zur Vorsicht mahnt). Als eine der ältesten Organisationen im Bereich der regionalen Zusammenarbeit ist die Regio Basiliensis Motor und Inspirator.
(Quelle und weitere Informationen: Regio Basiliensis)
Korrektorin Petra Ehrismann